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Verstöße in Mineralienhandel: Due Diligence Kommt zu Hilfe

Europäisches Parlament nimmt den Mineralienhandel unter Kontrolle. Die Verordnung über die Lieferantenprüfungen, die von den EP-Mitglieder mit 558 Stimmen unterstützt wurde, fokussiert sich auf die Vermeidung der Konflikten mit Importeure und Menschenrechtsverletzungen in Kriegsgebiete.

Das neue Gesetz sieht die sorgfältigen Prüfung der Unternehmen vor, die Gold, Wolfram, Tantal und Zinn in der Produzierung benutzen. Das Hauptziel der Reform ist die Elimination der Doppelbelastungen und illegaler Mineralienausfuhr aus der          Krieggebiete. Außer lokalen Prüfungen wurden auch die externen vom Parlament organisierten Inspektionen initiiert. Nach dem EU-Standard sollen die Beschaffungspraxen des betreffenden Unternehmens dem EU-Register entsprechen. Diese Regel wird jetzt zum Hauptsatz der Due-Diligence Prüfung.

“Wir wissen, dass wir so viele  Schäden in den anderen Weltteilen verursachen“, sagt Berndt Lange, der AIH Vertreter. In der Tat kommt es nicht selten vor, dass die großen Elektronik-, Bau-, oder Autokonzerne spielen an den anfälligen Länder auf, beziehungweise werden diese bei dem Einnahmen der Rohstoffen aus dem unautorisierten Abbau manipuliert.

Ob das neue Gesetz dieses Problem abschafft, ist es derzeit noch unbekannt. Die Wirksamkeit des neuen Programs wird auf jeden Fall von der EU-Kommission nachzuverfolgt.  Für die Sicherung der Menschenrechte in Konflikt-bezogenen Länder wird die sogenannten Sorgfallpflicht oder Due-Diligence Prüfung durchgeführt. Dabei werden die Unternehmen nach den OECD-Rechtlinien bewertet und die Verpflichtungen jeder einzelnen Firma geregelt. Die Beurteilung der Due-Diligence-Prüfungen werden von dem EU-Commission durchgeführt, indem alle beteiligten Reporting Materialien gesammelt und Prüftrail mit allen Untelagen gestaltet.

Die Sorgfallpflicht tritt ab 21. Januar 2021 in Kraft. Die Zeit inzwischen wird dafür benutzt um alle Importeure, sowie die Firmen, die mit den Mineralien aus den Kriegsgebiete arbeiten, sich gründlich mit der neuen Verpflichtungen vertraut machen.

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